Bundestagswahl 2017: Die Verkehrswende gestalten

Verkehrswende mit der CDU

Deutschland hat eines der modernsten Verkehrssysteme der Welt. Investitionen in die Infrastruktur stärken den Standort Deutschland. Sie schaffen und erhalten Arbeitsplätze. Wir werden bis 2018 etwa 40 Prozent mehr Infrastrukturinvestitionen haben als 2013. Uns geht es darum, die Mittel noch effizienter einzusetzen. Dazu brauchen wir mehr Planungskapazitäten und kürzere Planungsverfahren. Raumordnungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfungen und Planfeststellungsverfahren müssen optimiert und besser aufeinander abgestimmt werden, um Doppelprüfungen zu vermeiden. Auch die frühzeitige Bürgerbeteiligung kann die Qualität, Akzeptanz und Realisierungschancen von Infrastrukturvorhaben erhöhen.

Erhalt geht vor Aus- und Neubau

Nach vielen Jahren des Aufbaus unserer Verkehrsnetze geht es zunehmend darum, sie zu erhalten und gezielt auszubauen. Dabei wollen wir verstärkt Verkehrstelematik und modernste Informations- und Kommunikationssysteme einsetzen. Denn wir sehen vor allem in der Kommunikation von Fahrzeug zu Fahrzeug und von Fahrzeug zur Infrastruktur erhebliche Potenziale, um Verkehrseffizienz und Verkehrssicherheit zu verbessern.

Im neuen Bundesverkehrswegeplan haben wir die Umsetzung des Prinzips „Erhalt geht vor Aus- und Neubau“ festgeschrieben. Insbesondere die Erneuerung und Sanierung von Brücken sind dringend notwendig. Mit Priorität investieren wir dort, wo für die Menschen und die Wirtschaft der größte Nutzen entsteht. Wir stärken die Hauptachsen und die Knoten, beseitigen Engpässe auf den Autobahnen und auf der Schiene. Damit steigern wir die Leistungsfähigkeit im gesamten Netz.

Saubere Mobilität für die Zukunft

Die Zukunft des Automobilstandorts Deutschland hängt entscheidend davon ab, ob wir bei den drei großen Trends – umweltfreundliche Antriebstechnologien, autonomes Fahren und neue Mobilitätsdienstleistungen (z. B. Carsharing) – die richtigen Weichen stellen. Der Ausbau alternativer Antriebskonzepte bietet große Chancen, weil er uns unabhängiger von Erdöl als Treibstoff macht und bei Nutzung erneuerbarer Energien einen Beitrag leistet, die Treibhausgasemissionen zu verringern. Die CDU setzt auf eine saubere Mobilität, die Umweltzonen und Feinstaubplaketten mittelfristig überflüssig macht.

Damit Deutschland Leitanbieter und Leitmarkt auch bei der Elektromobilität sein kann, hat die CDU-geführte Bundesregierung ein Gesamtpaket aus Steueranreizen, Prämien und zusätzlichen Ladestationen beschlossen. Durch die Vergrößerung des Marktes für Elektrofahrzeuge kann eine kritische Masse bei der Produktion erreicht werden, wodurch Elektroautos generell günstiger werden können. Dafür geht der Bund auch mit gutem Beispiel voran und wird für seinen eigenen Fuhrpark mindestens 20 Prozent E-Autos beschaffen.

Den Fahrradverkehr fördern

Die CDU arbeitet dafür, den Anteil des Fahrradverkehrs als attraktive und umweltfreundliche Alternative zum Auto weiter zu steigern. Die zunehmende Verbreitung von Elektrofahrrädern (Pedelecs) schafft hier neue Möglichkeiten. Das größte Verlagerungspotenzial sehen wir im Bereich von Entfernungen bis zu 5 km. Das ist der Bereich, in dem mehr als 50 Prozent aller Autofahrten stattfinden. Sichere Radwege, Abstellmöglichkeiten an Umsteigeplätzen wie Bahnhöfen und touristischen Attraktionen sowie die Bereitstellung von Mieträdern sind wichtige Ansatzpunkte. Zudem beteiligt sich der Bund stärker am Bau von Radschnellwegen.

Einführung eines digitalen Straßennetzes

Für das autonome und vernetzte Fahren ist entscheidend, dass moderne Mobilfunktechnologien schnell eingeführt werden. Dazu gehört, dass Mobilfunknetze Anwendungen mit Echtzeit-Internet unterstützen. So können beispielsweise Autos in der Zukunft über die Mobilfunknetze mit ihrer Umgebung schneller und zuverlässiger kommunizieren, um sich sicherer im Verkehr zu bewegen. Das „digitale Straßengesetz“ soll mit konkreten Handlungsschritten zum Aufbau einer intelligenten Verkehrssteuerung und Infrastruktur beitragen. Denn intelligente und vernetzte Autos können dabei helfen, Unfälle zu verhindern, Staus zu vermeiden, den Kraftstoffverbrauch – und damit den CO2-Ausstoß – zu senken sowie die Infrastruktur effizienter zu nutzen.

Um die technischen Innovationen zu prüfen, haben wir das „Digitale Testfeld Autobahn“ eingerichtet und um Testfelder auf Landstraßen und in der Stadt erweitert. Dabei geht es um die Kommunikation von Systemen mit Fußgängern und Radfahrern sowie um die Vernetzung mit intelligenten Ampeln. Der Stadtverkehr ist eine deutlich größere Herausforderung für die automatischen Systeme als der Verkehr auf der Autobahn.

Mit dem Carsharinggesetz erleichtern wir das Carsharing und entwickeln es weiter. Städte und Gemeinden können separate Parkflächen ausweisen und Carsharing-Fahrzeuge von Parkgebühren befreien. Mit der Entwicklung des autonomen Fahrens wird Carsharing noch effizienter und attraktiver, da die Fahrzeuge die Kunden am Wunschort abholen, Parkplätze finden und je nach Bedarf selbstständig in Gebiete mit hoher Nachfrage fahren können.

Im ländlichen Raum geht es vor allem darum, moderne Digitaltechniken so einzusetzen und verkehrsträgerübergreifende Datenplattformen zu entwickeln und zu fördern, dass die Bürger mit einer Kombination von Rufbussen und -taxen, Car- und Ride-Sharing, Mitfahrgelegenheiten und Linienverkehr zu unterschiedlichen Tageszeiten an ihre gewünschten Orte kommen. Wir werden Mobilität für die Menschen noch verlässlicher, attraktiver und individueller gestalten.

Verkehrswende durch Offenheit und Innovation

Unser Ziel ist eine für die Bürger bedarfsgerechte, bequeme und umweltfreundliche Mobilität auf der Basis neuer Digitaltechniken und deutscher Hightech-Entwicklungen. Wir wollen Menschen und Umwelt mit leisen und emissionsarmen Autos, Zügen und Flugzeugen weiter von den mit dem Verkehr verbundenen Beeinträchtigungen entlasten. Unser Ziel für die Zukunft sind emissionsfreie Mobilitätslösungen, für die sich die deutschen Autofahrer auf Grund von Kostenvorteilen, hohen Reichweiten und schnellen Ladezeiten eigenständig entscheiden. Anstatt auf Verbote setzen wir auf Technologieoffenheit und Förderung von Innovationen. Anstatt auf Subventionierung setzen wir auf Anreize und die Marktdurchsetzung neuer Technologien.